Schon lange ist längere Arbeitslosigkeit eine existenzgefährdende Armutsfalle, da die Nettoersatzrate sehr niedrig ist und die Indexanpassung bei der Notstandshilfe gestrichen wurde und auch das System existenzbedrohend sein kann. Obwohl angekündigt zu Beginn der Corona Krise angekündigt wurde nichts gegen die Massenarbeitslosigkeit unternommen, da alle Staatshilfen nicht an Auflagen geknüpft wurden und durch schlechtes Krisenmanagement ist eine noch dramatischere Zahl von Arbeitslosen zu erwarten. Trotzdem sind weitere Verschärfungen wie das degressive ALG im Gespräch, eine Verhöhnung der Betroffenen, anstatt gute Jobs zu ermöglichen werden die Arbeitssuchenden als faul und arbeitsunwillig bezeichnet. Dies dient auch zur weiteren Erpressung von ArbeitnehmerInnen, um schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Entgelt zu akzeptieren, lassen wir uns nicht spalten kämpfen wir zusammen, in einer Bewegung für folgende Forderungern:
Dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes/Notstandshilfe auf 80 %
Beibehaltung der Notstandshilfe mit Indexanpassung
Recht auf Aus- und Weiterbildung,
Rechte für Arbeitssuchende
Strafzahlungen bei Kündigungen, Förderungen bei Einstellungen
Schaffung von zukunftsfähigen guten Jobs die nicht krank machen durch Investitionen in Bildung, Gesundheit, Öffentlicher Verkehr, erneuerbare Energie
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In meiner Jugend in den 1980ern erlebte ich die Entstehung einer neuen frechen unangepassten Bewegung, in Österreich nannte sich diese Bewegung Grünalternativen Liste (GAL), diese Abkürzung wurde von den schwarzen in einer Karikatur umformuliert in
Gehäßig
Antikirchlich
Linksextrem
Seit dieser Zeit, speziell seit 1989, hat sich die Welt radikal, leider nicht zum Besseren, verändert und auch aus denen ist eine Partei geworden, die schon länger nicht wieder zu erkennen ist, nicht erst seit der Regierungsbeteiligung. Wie auch die anderen Parteien davor werden sie wahrscheinlich aufgerieben. Auch eine rote Regierungsbeteiligung würde Enttäuschung zufolge haben. Viele Linke müssen endlich begreifen, dass viele „rote“ WählerInnen einfach anders denken und andere Probleme haben, von den Rechten und rechtskonservativen die passenden Antworten zu hören bekommen, obwohl diese dann eine Politik für die eigene Klientel machen. Nur die wenigsten WählerInnen, die so wählen sind rechtsextrem und mit den richtigen Worten und ohne erhobenen Zeigefinger zurückzuholen.
Was den Menschen ohne Angst vermitteln werden muss ist, dass vieles verändert werden kann, dass es sich lohnt für gemeinsame Interessen zu kämpfen, sowie das stets gegenseitig fertig machen aufhören muss und Taten für die gesamte Bevölkerung zu verlangen.
Dafür nötig sind im alten System: eine Anerkennung einer Arbeitslosenvertretung, Mitsprache in den Gremien, Rechtssicherheit während der Arbeitssuche, Sicherung der Existenz, Recht auf Aus- und Weiterbildung, ein motivierendes Anreizsystem, mehr individuelle Hilfe den Sprung in eine gute Arbeit zu schaffen.
Die Zukunft müssen wir selbst gestalten, altes hinter uns lassen, auch wenn es manchen schwer fällt. Meine Interpretation was Buddha lehrte: „Schafft euch keine Götter an, den die wollen verehrt werden und haben kein Interesse an Menschen, die ohne Angst und ohne Sorgen leben“.
So ist es auch mit vielen mächtigen Institutionen, ganze Wirtschaftszweige und Industrien, die eng vernetzt sind und sich gegenseitig unterstützen Menschen arm zu halten. Die Angst, dass Menschen einfach „Nein“ sagen können, vereint diese Dinosaurier und sie kämpfen mit allen Mitteln gegen Veränderungen, gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, dass aufgrund des digitalen Wandels unabdingbar wird, fürchten sich davor, da viele nutzlose Institutionen fallen würden, viele Institutionen viel effektiver und günstiger im Interesse der Menschen arbeiten könnten, die ohne Druck und ohne Ausbeutung viel gesünder wären. Auch Mutter Erde würde sich erholen, da weniger produziert, transportiert und weggeworfen wird.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen, mit einem funktionierenden Sozialstaat ist möglich und notwendig, wir müssen aber natürlich aufpassen, nicht auf billige Kopien, wie etwa der des Helikoptergeldes und anderer Konstrukte, reinzufallen.