Freihandel

Kanzler in spe Kurz erklärt im Wahlkampf gerne, dass er das Freihandelsabkommen EU-Mercosur „in dieser Form“ nicht unterschreiben würde. Er wolle die österreichische Landwirtschaft und sogar den Regenwald schützen.

Das ist heiße Luft. Kurz und seine ÖVP wird nicht nur nichts gegen das Abkommen unternehmen, sondern sie verdingen sich sogar als Einpeitscher des neoliberalen Freihandels. „Österreich ist eine Exportnation“ so der Stehsatz – als ob das ohne wenn und aber gut wäre und für allgemeinen Wohlstand sorgen würde.

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Im Bild unser Transparent bei der Kundgebung "Amazonas brennt - Bolsonaro lenkt" am 27. August 2019 in Wien.

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Aufruf zur Kundgebung am 30.3.2019, 14h, Mariahilferstraße 75 (Generali Center)

Das EU-Freihandelsdiktat EPA (Economic Partnership Agreement) mit 50 afrikanischen Staaten ist die sicherste und dauerhafteste Grundlage, um die Existenz von vielen Millionen Menschen zu ruinieren und viele von ihnen zur Flucht zu zwingen. Gerade die Jungen – Afrika hat einen Jugendanteil von 60% - werden hiermit um jede Zukunftsperspektive betrogen - ein Verbrechen ohne absehbares Ende.

Dieses EPA …

Das EU-Freihandelsdiktat EPA (Economic Partnership Agreement) ist die sicherste und dauerhafteste Grundlage, um die Existenz von vielen Millionen Menschen zu ruinieren und viele von ihnen zur Flucht zu zwingen. Gerade die Jungen – Afrika hat einen Jugendanteil von 60% - werden hiermit um jede Zukunftsperspektive betrogen - ein Verbrechen ohne absehbares Ende.

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Aufruf gegen den EU-Afrika Gipfel am 18. Dezember 2018 in Wien

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Liebe Mitkämpfer und Mitkämpferinnen gegen CETA.

 

Beginnen möchte ich mit dem Text von zwei Liedern.

Es wird kalt und immer kälter singen die STS in einem ihrer bekannten Lieder. Ja es wird kalt und immer kälter in unserem schönen und sozialen Österreich.

Völker hört die Signale, auf zum letzten Gefecht ... eigentlich müssten wir singen: Österreicher hört die Signale - auf zum nächsten Gefecht, die Solidarität erkämpft das Menschenrecht.

CETA soll nun definitiv auf den Weg gebracht werden - und daran anschließend das rund um den Globus gesponnene Netz neoliberaler bilateraler bzw. regionaler Freihandels- und Investitionsabkommen seitens des „Europas der Konzerne“ weiter fortgeknüpft werden.