Lohn

Geschätzte Damen und Herren!

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,

„Reiche zur Kassa!“ Das ist Teil der zentralen Losung unserer Demonstration.

„Reiche zur Kassa!“ Was bedeutet das? Was bedeutet das konkret?

Über dem Totenbett meiner Mutter hing der Spruch: „Wenn ich dem Armen ein Stück Brot gebe, nennt man mich einen Christen! Wenn ich frage, warum ist der Reiche reich und der Arme arm, nennt man mich einen Kommunisten. (Ernesto Cardenal) Ich zitiere aus dem Gedächtnis. Ich hoffe, ich zitiere richtig.

ArbeiterInnen werden zurückgelassen! - Bundesregierung bricht ihr Versprechen.

Die Ergebnisse der jüngsten Regierungsklausur beinhalten einige positive Punkte, insbesondere für Unternehmen. So die Verlängerung des Fixkostenzuschusses, die Möglichkeit eines Gewinnvortrags oder Investitionsanreize, die die Konjunktur beleben sollen. Es ist nur zu hoffen, dass diese Hilfen endlich wirklich bei den Menschen ankommen.

Axel Magnus von den "SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik" fordert die Erhöhung des Arbeitslosengeld auf 80% des Aktivlohns, weil damit der Druck von den Menschen genommen wird, schlechte Bezahlung und schlechte Arbeitsbedingungen akzeptieren zu müssen.

Axel Magnus ist Teil des Vorbereitungskomitess für die Demo "Niemanden zurücklassen - Arbeitslosengeld erhöhen".

Ein Merkmal des Regierungsprogramms sind die neoliberal-populistischen Phrasen, die "Entlastungen" versprechen ohne jedoch den zugehörigen Leistungsabbau anzukündigen. Es wird schlicht keine Gegenrechnung angestellt. Das getrauten sie sich offensichtlich nicht. Das muss dann wohl im Laufe der Regierungsperiode kommen und bietet die Möglichkeit auf Widerstand. Hartz IV steht bereits nach zwei Wochen in Frage. Dafür wird ausgiebig der chauvinistische Ton gegen Ausländer und Muslime angestimmt, die bei uns schmarotzen wollten und uns gleichzeitig bedrohten.