Für ein Projekt der Volkssouveränität gegen die euroliberalen Eliten
Volkssouveränität
Rede von Willi Langthaler am Neutralitätstag, 26.10.2018, Wien: Für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Frieden braucht es ein neutrales Österreich in dem das Volk souverän ist und sich nicht die wirtschaftliberale Elite nicht mehr auf Kosten der Mehrheit bereichern kann. Um eine politische Alternative zur schwarzbaluen Regierung und zum neoliberalen Regime insgesamt zu schaffen, haben wir das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich ins Leben gerufen.
Am 1.3.2018 stellte der slowakische Parlamentarier (Smer-Partei), Lubos Blaha, die Thesen seines im Erscheinen befindlichen Buches: "Die Linke und der Globalismus" bei einer Veranstaltung des Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich vor. Es ist ein Verterter eines Linkssouveränismus, denn die Interessen der arbeitenden Mehrheit kann nur mittels Deglobalisierung erreicht werden. Die EU ist für ihn der Motor des Neoliberalismus in Europa, ein Instrument der kapitalistischen Eliten.
Sehen wir den Tatsachen ins Auge: Staatliche Souveränität ist in der heutigen, zunehmend komplexen und eng verflochtenen internationalen Wirtschaft bedeutungslos geworden. Die Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung – und die enormen Entwicklungsschübe in den Bereichen Massenverkehrsmittel, Kommunikation und Technologie – machen einzelne Staaten zunehmend zu Spielbällen der Kräfte des freien Marktes.