Eine Anzahl von Aktivistinnen und Aktivisten im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich – demokratisch – sozial – souverän – neutral“ hat für den Ersten Mai eine Kundgebung unter dem Titel „In Verteidigung der Verfassung – das Versammlungsrecht wiederherstellen angemeldet.
Ausnahmezustand
Willi Langthaler argumentiert, warum das Recht auf politisch-sozialen Protest auch während des Corona-Ausnahmezustandes verteidigt werden muss.
Die Schließung der Bundesgärten durch die Bundesregierung ist von starker symbolischer Bedeutung. Sie zeigt einen autoritären Zug:
Wenn Orte, an denen sich Menschen aufhalten können, geschlossen werden, heißt das nur, dass sich mehr Menschen auf weniger Plätzen tummeln.
Die Bundesgärten geschlossen zu halten ist ein Affront gegen alle, die nicht die Möglichkeit haben sich im eigenen Garten zu bewegen und Luft zu schnappen. Davon geht Köstinger jedoch anscheinend aus.
Liebe Kollegen,
die Medien verderben einem mit ihrem hysterischen Katastrophengejaule nur die Laune. Wo es doch die wirkliche Katastrophe wäre, wenn die Mühle in der neoliberalen Art wieder laufen würde!
Deshalb halte ich mich jetzt mehr von den Medien fern und versuche, die Situation auszukosten und zu genießen.
Seinesgleichen geschieht:
Es ist so viel ruhiger auf den Straßen, dass man plötzlich einen viel weiteren Hörraum hat. Mir kommt sogar vor, ich lerne wieder hören.