Erster Mai

Wir haben uns heute, am 130. Jahrestag des Massakers an den ArbeiterInnen von Chicago hier versammelt, um uns jenes Wertes zu besinnen, der immer schon das Lebenselixier aller fortschrittlichen sozialen Kräfte ausgemacht hat: die SOLIDARITÄT. Die Solidarität ist ein Wert, der in unserer Kultur zwar nach wie vor tief verwurzelt ist – wie sich zum Beispiel 2015 beim Ansturm der MigrantInnen gezeigt hat, als auf dem Heldenplatz hunderttausend Menschen demonstrierten, um für die Rechte der Migrantinnen und Migranten einzutreten.

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Meine Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen!

Die letzten sechs Wochen – ca. seit 15. März – haben gezeigt, auf wie wackligen und zerbrechlichen Beinen unsere demokratische Republik steht.

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  • Irina Vana, Soziologin, Initiative #mietenrunter
  • Phillip Maurer, Pensionist und Mitglied der SPÖ Landstraße
  • Leo Gabriel, Sozialanthropologe und Weltsozialforum
  • Lisbeth Trallori, Sozialwissenschaftlerin und Schriftstellerin
  • Alfred Almeder, Sozialdemokratischer Gewerkschafter
  • Wilhelm Langthaler, Mitinitiator Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
  • Axel Magnus, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
  • Eva Brenner, Theaterregisseurin
  • Hannes Hofbauer, Verleger und Publizist
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Als wir am 21. April beschlossen, eine Maikundgebung anzumelden, und zwar ausgerechnet am Rathausplatz, wurde uns gesagt, das sei sinnlos. „Das wird sicher untersagt.“

Doch es war schon damals klar, dass Kurz und die Regierung sich auf dünnem Eis bewegten. Einerseits gab es für die Wirtschaft einer Reihe von Lockerungen, doch für die Bürgerrechte sollte es das nicht geben? Mit der Sorge um die Gesundheit allein, war das nicht zu argumentieren.

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Werte Genossinnen und Genossen!
Liebe Freundinnen und Freunde!

2020 ist ein ungewöhnlicher 1.Mai, da wir uns heuer nicht versammeln dürfen. Nichtsdestotrotz werden wir den 1.Mai von zu Hause aus feiern und gedenken. Gerade heuer in Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise brauchen wir nämlich den 1. Mai mehr denn je.

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Eine Anzahl von Aktivistinnen und Aktivisten im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich – demokratisch – sozial – souverän – neutral“ hat für den Ersten Mai eine Kundgebung unter dem Titel „In Verteidigung der Verfassung – das Versammlungsrecht wiederherstellen angemeldet.