Es ging darum die Mobilisierung zur Abwehr der der Krisenkosten für die Mehrheit zu entwickeln, immer auch mit Blick auf die notwendige ökosoziale Wende und den Bruch mit dem neoliberalen EU-Regime.
Die politische Quintessenz war, dass die Popularität der Regierung stark mit ihren großen Versprechungen abhängt. Bereits die Tatsache, dass bei Kleinstunternehmen fast nichts ankommt, hat die Umfragewerte schon sinken lassen.
Als besondere Provokation gegen die unselbständig arbeitenden Menschen – viele von ihnen wurden vor kurzem nach als Heldinnen und Helden mit schönen Worten bedacht – sehen wir das Nein des Kanzlers zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes an, das jetzt besonders wichtig wäre. Dagegen wollen wir möglichst breit protestieren. Auftakt macht eine Kundgebung vor dem Nationalrat am 26.5.
Weitere Aktionen sollen folgen, zu denen wir für Anfang Juni zu einen Treffen zur Vorbereitung aufrufen werden.