Im Rahmen der Protestwelle gegen die Novelle des Universitätsgesetzes (UG) 2021 beteiligte sich Selbstbestimmtes Österreich heute am 19.12. an der Kundgebung im Resselpark vor der TU mit teilnehmenden Schüler*innen, Studierenden, Lehrenden, im Rahmen der Hochschulen Beschäftigten und sich mit diesen solidarisierenden Menschen. Die UG-Novelle ist einer der Bereiche, in denen die eingeschränkte Öffentlichkeit angesichts der Pandemie genützt werden soll, um neoliberales Effizienzdenken auf Kosten der Bildung und Demokratie durchzusetzen. Ein weiterer solcher Bereich sind die ohnehin hart getroffenen Arbeitslosen, denen die Einführung eines degressiven Arbeitslosengeldes bei ohnehin unterdurchschnittlichen AMS-Bezügen droht. Daher verbanden wir unsere Forderung nach einem Stopp der UG-Novelle mit der Forderung nach Arbeitslosengeld rauf auf 80%, denn es handelt sich um zwei Bereiche, aber einen Feind.
Selbstbestimmtes Österreich bei der Kundgebung gegen die UG-Novelle am 19.12.2021