Patienten(enteignungs)milliarde verhindern
Eine Diskussionsveranstaltung der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) mit:
• Franz Koskarti, Betriebsrat der WGKK, FSG
• Martin Schatz, Aktionskomitee Urabstimmung
• Joachim Preiss, AK Wien
• Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt (Moderation)
Die von Schwarzblau geplante Konterreform der Sozialversicherung ist aus mehreren Gründen ein enormer Angriff auf die arbeitenden Menschen:
• Die „Patientenmilliarde“ bedeutet rund 1,5 Mrd. weniger Leistungen für die Patienten durch u.a. Umverteilung zugunsten von Unternehmen (Senkung AUVA-Beitrag), Fusionskosten, Geschenke an Privatspitäler, was Selbstbehalte zu Folge haben wird.
• Das Ende der Selbstverwaltung bedeutet eine Entdemokratisierung größten Ausmaßes, denn immerhin rd. 10% des Sozialprodukts wurden bisher von Vertretern der Beschäftigten gemanagt, und das im internationalen Vergleich höchst effizient.
• Zentralisierung zur Vorbereitung auf Privatisierung
• Förderung von Sozialbetrug durch Unternehmen
Was bedeutet der Angriff im Detail und wie könnte er abgewehrt werden?
