Überlegungen zu einer Regierung der Mehrheit
Seit Jahrzehnten wird uns eingebläut, dass der Staat „sparen“, also Leistungen reduzieren müsse. Ergebnis ist, dass sich eine Elite enorm bereichern kann und sich an der Macht einzementiert hat. Für die Mehrheit bedeutet das Stagnation oder vielfach Verarmung – wir erleiden einen gesellschaftlichen Rückschritt.
Eine radikale Kehrtwende ist nötig: Die öffentliche Hand – unter möglichst großer demokratischer Beteiligung – soll massiv in Bildung, Wohnbau, öffentlichen Verkehr, Altersvorsorge, Gesundheit und Pflege, Sozialstaat, Umwelt- und Klimaschutz aber auch wirtschaftliche Unternehmungen investieren. Ziel: Vollbeschäftigung, soziale Gerechtigkeit, eine demokratische und einschließende Gesellschaft.
Doch woher soll das Geld dafür kommen? Was, wenn die Staatsquote über 50% stiege? Wie mit Nulldefizit, Schuldenbremse und dem neoliberalen EU-Regime umgehen? Und schließlich, wie können wir eine politische Kraft schaffen, die Widerstand leisten und schließlich die Kehrtwende durchsetzen kann?
14,00-14,30
Zielvorstellung: eine politisch-soziale Opposition zum neoliberalen Regime
14,30-16,00
Wohnen
Verkehr – Umwelt
16,00-16,15 Pause mit Kaffee und kleinem Buffet
16,15-17,30
Sozialversicherung
Gesundheit – Pflege
Bildung
17,30-19,00
Budget– Austeritätsdiktat – EU-Verträge – Verteilung
19,00-20,00
Alternativen zum Doppelspiel Zentrumsliberalismus-Rechtspopulismus
- Eva Obemeata-Gimoh, Wiener Armutsnetzwerk
- Irina Vana, Soziologin und Mitbegründerin der Initiative #mietenrunter
- Elke Hanel-Torsch, Mietervereinigung Wien, SP-Bezirksrätin
- Albert Reiterer, Sozialwissenschaftler, Personenkomitee Euroexit
- Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt
- Jutta Matysek, Bürgerinitiative Rettet die Lobau
- Gerald Oberansmayr, Initiative Verkehrswende Jetzt
- Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination
- Hadwig Soyoye-Rothschädl, Die Linke, Salzburg
- Murat Gürol, Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft
- Stephan Bartunek, Gruppe42, Medienaktivist
- Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller in Österreich
- Mesut Onay, Alternative Liste Innsbruck und DIDF
- Armin Parsian, Initiative Housing for All
- Thomas Pierer, Spitalsbediensteter, Bruck/Mur
- Johann Linsmaier, ehem. ArbBR-Vorsitzender Voestalpine, Aktionskomitee Urabstimmung GKK
- Xandi Machatschke, Diplomsozialarbeiter, Wiener Armutsnetzwerk
- Andreas Auzinger, Lagerarbeiter, KPÖ Innviertel
- Norbert Bauer, Betriebsratsvorsitzender eines Wiener Hotels, FCG-Mitglied
- Werner Murgg, LA-Abgeordneter KP Steiermark
- Regina Blümel, #lernegerne
- Flora Lucic, Schülerin, #lernegerne
- #KlappeAuf
- Linke Steiermark
- Steirische Friedensplattform
Einleitungen und Diskussionsbeiträge max. fünf Minuten.
Um Anmeldung wird gebeten: obemeata-gimoh@armutsnetzwerk.wien
