Aktionskonferenz für eine ökosoziale Opposition

Wie von Sofortmaßnahmen zum Bruch mit dem neoliberalen Regime kommen?

• Arbeitslosengeld auf 80% erhöhen
• Ausreichende Unterstützung für Kleinbetriebe
• Mehr öffentliche Investitionen in Gesundheit, Pflege, Soziales, Bildung, Umwelt und öffentlichen Verkehr

Wir befinden uns in der schwersten Krise seit Jahrzehnten. Nur außergewöhnliche Maßnahmen wie die Kurzarbeit oder die lockere Geldpolitik haben eine Katastrophe, wie wir sie in Teilen Südeuropas sehen, bisher hintangehalten. Dabei haben die Eliten ihre eigenen neoliberalen Dogmen über den Haufen geworfen. Nun geht es darum, neben den Soforthilfen, dauerhafte Verbesserungen wie die Erhöhung des Arbeitslosengelds zu erreichen. Dazu braucht es aber eine grundlegende Wende hin zu mehr Gerechtigkeit auf allen Ebenen – wir diskutieren politische Strategien für die Entwicklung einer ökosozialen Systemopposition.

14h
Niemanden zurücklassen – die ungleichen Auswirkungen der Krise, die unzureichende Antwort der Regierung und die von uns geforderten Soforthilfen

15h15
Öffentlicher Verkehr als Flaggschiff der ökosozialen Wende – Schluss mit den fossilen Großprojekten

Kaffeepause

16h45
Ein Weg aus der Krise zu mehr Beschäftigung, Verteilungsgerechtigkeit und Selbstbestimmung – Brennpunkt expansive öffentliche Haushalte – doch wie finanzieren – zu Investitionen, progressiver Besteuerung, Geldpolitik und dem Rahmen der neoliberalen EU-Verträge

18h
Die nächsten Schritte zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen OppositionWie von Sofortmaßnahmen zum Bruch mit dem neoliberalen Regime kommen?

Voraussichtliches Ende 20h

es diskutieren:

• Susanne Empacher, Bezirksrätin KPÖ Landstraße
• Klaudia Frieben, stellvertr. Vorsitzende und Frauenvorsitzende ProGe
• Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller, Selbstbestimmtes Österreich
• Gerhard Hertenberger, Biologe und freier Journalist
• Stefan Hirsch, Selbstbestimmtes Österreich
• Franz Koskarti, Betriebsrat Österreichische Gesundheitskasse Wien, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
• Nadja Kovac, Antifaschistische Aktion
• Armin Kraml, Betriebsrat, Mitglied der AUGE/UG OÖ
• Wilhelm Langthaler, Selbstbestimmtes Österreich
• Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich
• Wilfried Leisch, Österr. Solidaritätskomitee/Plattform proSV
• Johann Linsmaier, ehemaliger Vorsitzender des Arbeiterbetriebsrat Voest Linz
• Axel Magnus, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
• Jutta Matysek, Bürgerinitiative Rettet die Lobau
• Eva Obemeata-Gimoh, Wiener Armutsnetzwerk
• Gerald Oberansmayr, Verkehrswende jetzt
• Thomas Pierer, KPÖ-Gemeinderat Bruck/Mur, Bediensteter LKH Hochsteiermark
• Rene Schindler, pensionierter ÖGB-Jurist
• Irina Vana, Soziologin, Selbstbestimmtes Österreich

Organisiert vom Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich

Unterstützt von:

• Solidarwerkstatt Österreich
• Antiimperialistische Koordination
• Antifaschistische Aktion
• SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
• Wiener Armutsnetzwerk
• Bürgerinitiative Rettet die Lobau
• Personenkomitee Euroexit
• Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige Gewerkschaften in OÖ
• Steirische Friedensplattform
• KPÖ Steiermark

Anmeldung per Email erbeten: obemeata-gimoh@armutsnetzwerk.wien

Die Einhaltung der jeweils geltenden behördlichen Hygienemaßnahmen wird erwartet.