Die Grünen als wahrscheinlicher neuer Regierungspartner der ÖVP geben sich oftmals als „antifaschistisch“, oder es wird ihnen zumindest von Außen zugeschrieben. Dabei wird der Inhalt von antifaschistischer Politik ausgehöhlt, als hätte Antifaschismus mehr mit dem jeweiligen „Anstrich“ zu tun, als mit den Haltungen der jeweiligen Organisationen und Parteien.
November 2019
Wir sind es gewöhnt, dass die Elite seit Jahren nach einem „Schuldenstop“ ruft. Jedes Mal, wenn sie es tun, bedeutet dies, dass Ausgaben im sozialen Bereich, wie etwa bei der Schaffung von leistbarem Wohnraum, im Bereich von Bildung, für Gesundheit, öffentlichem Verkehr und Kunst, sowie in anderen Ressorts, die breiteren Gesellschaftsschichten eine Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum eröffnen und zur Verteilung des erwirtschafteten Reichtums beitragen, einschränken.
Der Kurz’sche Sieg war erwartet worden. Das Ausmaß der Niederlage der FP und des Aufstiegs der Grünen gerieten doch zur Überraschung. Nun läuft alles auf eine schwarzgrüne Koalition, in gewissem Sinn eine Neuformierung der Großen Koalition der globalistischen Eliten hinaus.
Die wichtigsten Fragen:
Wie ist der Höhenflug der Kurz-VP zu erklären, war und ist sie doch integraler Bestandteil des alten Systems? Wie konnte es gelingen alt als neu zu verkaufen? Oder gibt es etwas wirklich Neues?