Anlässlich der Nationalratssitzung setzen wir den Straßenprotest gegen die autoritären Tendenzen fort, denn es geht um die Meinungsfreiheit:
Hier die Plattform sowie die UnterstützerInnen des Komitees zur Verteidigung der Grundrechte.
Es sprechen:
- Martin M. Weinberger, islamischer Erwachsenenbildner
- Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich, aktiv im "OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus"
- Marcus Scholz, Dar al Janub
- Franz Schuster, Antifaschistische Aktion Infoblatt
- Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination
Moderation: Leo Xavier Gabriel, Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
Weitere namentliche Unterstützung ist ausdrücklich erwünscht. Bitte schriftlich an: personenkomitee@selbstbestimmtes-oesterreich.at
Nachstehend die Hauptpunkte des Aufrufs:
Das Konstrukt „Politischer Islam“ – maskierter Generalverdacht
Preisgabe der Grundrechte und Spaltung der Gesellschaft
Straftatbestand „religiöser Extremismus“ – Weg von definierten Straftaten und hin zu Meinungen!
Sicherungshaft – aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Das Gesetz der Brachialität – „Operation Luxor“
Da droht noch mehr – wehret den Anfängen – Grundrechte verteidigen!
Hier ein Aufruf zur zweiten Protestaktion von Wilhelm Langthaler, einem Mitinitiator
