Selbstbestimmtes Österreich - demokratisch - sozial - souverän -neutral

Selbstbestimmtes Österreich

demokratisch - sozial - souverän - neutral

Oktober 2018

Neutralitätstag 2018

Neutralitätstag 2018

Am Nationalfeiertag hielt das Personenkomitee „Selbstbestimmtes Österreich“ eine Kundgebung zur Verteidigung der Neutralität ab, auch als Protest zur Bundesheer-Veranstaltung am Heldenplatz, die ganz im Zeichen der EU-Militarisierung stand.

Über drei Stunden erklärten mehr als ein Dutzend Rednerinnen und Redner, warum die Verteidigung der österreichischen Neutralität ein zentrales demokratisches, soziales und friedliebendes Anliegen ist. Dazwischen gab es immer wieder Musik von Erwin und Valentin, die auch populäre österreichische Protestlieder spielten.

Unsere Werte sind durch die Neutralität repräsentiert

Rede von Willi Langthaler am Neutralitätstag, 26.10.2018, Wien: Für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Frieden braucht es ein neutrales Österreich in dem das Volk souverän ist und sich nicht die wirtschaftliberale Elite nicht mehr auf Kosten der Mehrheit bereichern kann. Um eine politische Alternative zur schwarzbaluen Regierung und zum neoliberalen Regime insgesamt zu schaffen, haben wir das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich ins Leben gerufen.

Neutralität als Beitrag auf dem Weg in eine Welt ohne Krieg

Alois Reisenbichler

Zum Bundesheer und seiner großen Schau vis a vis;

- ein Problem, ein weiteres, ein anderes und noch eines, und immer die gleiche Antwort: Militär - für zivile Lösungen

- Keine Aufrüstung des Bundesheeres und auch keine Abfangjäger

- Keinen Einsatz des Bundesheeres für Polizeiaufgaben und gegen ZivilistInnen im Inland, gerade die Ereignisse des Februar 1934, wo Kanonen gegen ArbeiterInnensiedlungen schossen, müssen uns eine Warnung sein

Der Traum von der Friedensrepublik Österreich

Friedensrepublik Österreich

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Ich habe immer wieder diesen einen Traum – den Traum der neutralen Friedensrepublik Österreich im Geiste eines Bruno Kreiskys und eines Leopold Figls – jener zwei Politiker, die federführend den österreichischen Staatsvertrag ausverhandelten, der dann zur Neutralität führte, die das österreichische Parlament am 26.Oktober 1955 aus freien Stücken beschlossen hat.

Schlagworte
Neutralität
Frieden
EU
Militarisierung

Sozialversicherung: Lassen wir uns nicht enteignen!

Defizit Krankenversicherung bis 2023

Sozialministerin Hartinger-Klein antwortete auf die Frage, wie die Regierung die Milliarde berechnet hätte, die sie durch die „Reform“ der Sozialversicherung einsparen wolle, ebenso naseweis wie inkompetent: „Wenn so viele Experten das schon berechnet haben, brauchen wir nicht auch noch etwas berechnen.“ (Hartinger-Klein, ZIB 2, 14.9.2018). Das Dumme ist nur: Es gibt diese ExpertInnen nicht.

Schlagworte
sozialversicherung selbstverwaltung