1. Mai-Kundgebung für die Versammlungsfreiheit
unter strengster Einhaltung der Hygienevorschriften (2m-Abstand)
Aufrufentwurf und Möglichkeit zur Abgabe einer Unterstützungserklärung.
unter strengster Einhaltung der Hygienevorschriften (2m-Abstand)
Aufrufentwurf und Möglichkeit zur Abgabe einer Unterstützungserklärung.
Während das Wirtschaftsleben wieder hochgefahren wird, scheint die Regierung die politischen Freiheitsrechte weiter einfrieren zu wollen. Aber der Widerstand dagegen wächst, so auch von uns. Wir fordern das Recht auf Versammlung entsprechend der Verfassung – immer unter Respektierung der Hygienevorschriften. Das Verbot muss fallen. Helfen wir alle zusammen!
https://zoom.us/j/96436849078
Die Regierung bereitet die schrittweise Aufhebung des Ausnahmezustands vor. Doch während die Geschäfte öffnen, sollen die politischen Grundrechte und insbesondere die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt bleiben - selbst bei EInhaltung der Hygienevorschriften.
Dagegen bereiten wir den Widerstand in einem Teletreffen vor:
https://zoom.us/j/95079942246?pwd=bEdaSW5ZZnI1MzZpTVRyVHB3RVBFUT09
Anmeldung über den Link erforderlich. Zugangsdaten werden zugeschickt.
Öffentliche Teledebatte zur Bildung eines Aktionsbündnisses
Es sind alle eingeladen, die an der Vorbereitung von Aktionen zur Abwehr der Abwälzung der Krise und Vorbereitung einer ökosozialen Wende interessiert, sich zu beteiligen.
Hier der Plattformentwurf sowie die bisherigen Unterstützerinnen und Unterstützer.
https://zoom.us/j/782329057?pwd=c2h5aGMvVFZOWnk1STZyZm81UVU3UT09
Die Bundesregierung hat heute bekanntgegeben, dass die Bundesgärten per 14.4.20 wieder geöffnet würden. Wir sagen deswegen die Protestaktion vom Mittwoch 8.4. ab. Wir halten jedoch aufrecht: