Die Lehren aus der Coronapandemie:
Besser Sozial – Demokratisch – Souverän – Neutral!
Hier findet sich die Liste der Unterstützerinnen und Unterstützer und eine Möglichkeit online zu unterzeichnen. Wer aufgenommen werden will, kann kann das auch direkt per Email bekanntgeben: personenkomitee@selbstbestimmtes-oesterreich.at
Liebe Leute,
Woche vier der Quarantänemaßnahmen und die Zeit der Euphorie ist vorbei. Wie es viele kritische Stimmen berechtigterweise schon von Beginn an eingemahnt haben, muss die Freude über den Stillstand der Mühle eine kurzfristige bleiben. Der allumfassende Zugriff des Systems meldet sich mit zunehmender Lautstärke und stellt uns vor das klassische Dilemma: Entweder du steigst zurück in die Mühle und strampelst wieder brav mit, oder du bleibst allein, wirst arm oder gehst sonst irgendwie zugrunde.
Menschen mit Behinderungen sind nach wie vor eine Randgruppe in unserer Gesellschaft. Das zeigt sich leider deutlich im konkreten Umgang im Zuge der Bewältigung der COVID-19-Krise. So ist der Behindertenbereich derzeit mit Vorgängen konfrontiert, die zum Teil als fahrlässig zu bezeichnen sind:
Willi Langthaler argumentiert, warum das Recht auf politisch-sozialen Protest auch während des Corona-Ausnahmezustandes verteidigt werden muss.
So hat das neoliberale EU-Regime das Gesundheitswesen zerstört - durch Abbau, Profitprinzip und Privatisierung. In Italien war es besonders schlimm (siehe Grafik). Und seit 2013 ist genauso weitergegangen. Corona ist das Fiasko der wirtschaftsliberalen Marktschreier, die sich jetzt in vielen Ländern als Retter aufspielen!
Die Schließung der Bundesgärten durch die Bundesregierung ist von starker symbolischer Bedeutung. Sie zeigt einen autoritären Zug:
Wenn Orte, an denen sich Menschen aufhalten können, geschlossen werden, heißt das nur, dass sich mehr Menschen auf weniger Plätzen tummeln.
Die Bundesgärten geschlossen zu halten ist ein Affront gegen alle, die nicht die Möglichkeit haben sich im eigenen Garten zu bewegen und Luft zu schnappen. Davon geht Köstinger jedoch anscheinend aus.
Dies soll in einer progressiven Form geschehen, die analog zu der Vermögensbesteuerung in den USA unter Roosevelt in den 1930ern bis zu 90% für große Vermögen betragen kann. Da es nicht die Substanz von Unternehmen angreifen und auch in einer administrativ durchführbaren Art geschehen soll, wird dies in erster Linie durch die Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer umgesetzt werden müssen.
