- Irina Vana, Soziologin, Initiative #mietenrunter
- Phillip Maurer, Pensionist und Mitglied der SPÖ Landstraße
- Leo Gabriel, Sozialanthropologe und Weltsozialforum
- Lisbeth Trallori, Sozialwissenschaftlerin und Schriftstellerin
- Alfred Almeder, Sozialdemokratischer Gewerkschafter
- Wilhelm Langthaler, Mitinitiator Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
- Axel Magnus, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
- Eva Brenner, Theaterregisseurin
- Hannes Hofbauer, Verleger und Publizist
April 2020
Als wir am 21. April beschlossen, eine Maikundgebung anzumelden, und zwar ausgerechnet am Rathausplatz, wurde uns gesagt, das sei sinnlos. „Das wird sicher untersagt.“
Doch es war schon damals klar, dass Kurz und die Regierung sich auf dünnem Eis bewegten. Einerseits gab es für die Wirtschaft einer Reihe von Lockerungen, doch für die Bürgerrechte sollte es das nicht geben? Mit der Sorge um die Gesundheit allein, war das nicht zu argumentieren.
Werte Genossinnen und Genossen!
Liebe Freundinnen und Freunde!
2020 ist ein ungewöhnlicher 1.Mai, da wir uns heuer nicht versammeln dürfen. Nichtsdestotrotz werden wir den 1.Mai von zu Hause aus feiern und gedenken. Gerade heuer in Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise brauchen wir nämlich den 1. Mai mehr denn je.
Eine Anzahl von Aktivistinnen und Aktivisten im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich – demokratisch – sozial – souverän – neutral“ hat für den Ersten Mai eine Kundgebung unter dem Titel „In Verteidigung der Verfassung – das Versammlungsrecht wiederherstellen angemeldet.
Vor Jahren gelangte das Buch des Juristen, Richters und Arztes, Klaus Schöne, mit dem Titel: „Menschenfalle Krankenhaus“ in meine Hände – eine erschütternde und außerordentlich informative Dokumentation über die Kunstfehler der Ärzte in der BRD, in Österreich und der Schweiz sowie ausführliche Berichte über die entsprechende Judikatur (1989). Diese Dokumentation hatte sich an eines der größten Tabus herangewagt: an die Praktiken des modernen Medizinbetriebs.
Die Wiener Soziologin Irina Vana erklärt, dass es in der auf uns zukommenden sozialen Krise darum geht, um eine gerechtere Verteilung zu kämpfen - für eine ökosoziale Wende im Sinne der Mehrheit.
Erstmals in der Geschichte Österreichs seit 1945 werden derzeit 10% der Milizkräfte des Bundesheeres, das sind 3.000 Milizionäre, mobilisiert um ab 4. Mai zum Einsatz zu kommen. Sie sollen die bisher rund 1.500 Soldaten im „Coronavirus-Assistenzeinsatz“ ablösen.
