Ich muss zugeben: Als ich von der Geschichte hörte, dass Kneissl Putin zu ihrer Hochzeit eingeladen hatte, war mir dies zutiefst unsympathisch. Dieses Seitenblicke-Format verrät eine Haltung, die gerade auch für die FP-Regierungsmitglieder ziemlich kennzeichnend ist.
Albert F. Reiterer
Auch ein Problem der „Makroökonomie“
Das Gesicht der politischen Klasse in Österreich
Presse, 5. Juli 2018:
Zwölf Stunden Arbeit? Steirische SPÖ im Dilemma
Freihandel ist zum obersten Wert, zum Hoch-Gott der Eliten geworden. Über ihre Priester, die Intellektuellen und die weniger intellektuellen Journalisten, gelang es ihnen, diese Religion universell zu verbreiten, von Washington über Berlin bis Peking. Eine Debatte darüber findet nicht mehr statt. Selbst Menschen, die sich gutwillig links zu orientieren glauben, fragen auf Einspruch dagegen ziemlich irritiert zurück: Wollt ihr denn wieder Zollmauern, Einfuhrquoten, Handelskriege und Grenzkontrollen? Die Schlagworte haben einen ziemlich schlechten Ruf.
Die Budgetrede eines Finanzministers ist eine rituelle Angelegenheit. Der Informationswert ist meist sehr gering. Das Ganze ist eine Frage der Rhetorik. Von dort her ist es zu beurteilen. Wenn sie über etwas Aufschluss gibt, dann über den Geisteszustand der Regierenden, aber auch der Opposition - und wie beide wahrgenommen werden möchten.
Die veröffentlichten Zahlen sagen ebenso wenig aus. Es sind Globalgrößen. Ich gebe hier die Eckzahlen wieder, wie sie auf der website des Finanzministeriums zu finden sind:
Erich Zöllner war Professor für Österreichische Geschichte an der Universität Wien. Manche seiner Kollegen bewunderten ihn sehr, nicht zuletzt wegen der Datenfülle in seinem Gedächtnis. Mit seiner „Österreichische Geschichte“ wurden Generationen von Lehramts-Studenten aufgezogen und in die Schulen entlassen. Dort haben sie dann diese Haltung an die arglosen Schüler weiter gegeben. Es ist also wert, einen kurzen Blick auf seine Einstellung zu werfen.
Neun Wochen nach der Wahl vom 15. Oktober 2017 und nun, nach der Formierung der Regierung Kurz / Strache, lässt sich eine erste Zwischenbilanz ziehen, auch ohne dass wir alle Einzelheiten des Regierungsprogramms bereits durchbesprochen haben.