Oktober 2019

Es lebe die neutrale Friedensrepublik Österreich!

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Bleiben Sie stehen und hören Sie zu – denn am 26.Oktober ist der Tag der Neutralität. Entwickeln wir diesen Tag zum Tag der neutralen Friedensrepublik Österreich weiter.

Auf welchen Säulen beruht die neutrale Friedensrepublik? Die neutrale Friedensrepublik beruht im Großen und Ganzen auf drei Säulen, die wir auch drei Pfeile nennen können.

Neutralitätstag 2019

Am 26. Oktober hält die Solidarwerkstatt seit vielen Jahres eine Kundgebung zur Verteidigung der verfassungsmäßigen Neutralität durch, die durch die neoliberalen Regierungen und die EU gebrochen wird. Im Zentrum des Protests die die EU-Militarisierung in Form der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ/PESCO) sowie eine friedliche und neutrale Außenpolitik gegenüber Russland statt der aggressiven Haltung von EU und Nato. Das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich unterstützt die Mobilisierung mit Nachdruck.

Offener Brief eines Umweltaktivisten betreff möglicher grüner Regierungsbeteiligung

Sehr geehrte Grüne im Parlament!
Sehr geehrter Herr Kogler!

Falls es tatsächlich zu Koalitionsverhandlungen mit dem "Türkisen" von Herrn Kurz kommt (was ich sehr misstrauisch sehe, da die Weltanschauungen und Programme noch viel inkompatibler sind als jene von rot und grün in Wien, wo sich die Grünen schon sehr "verbogen" und ihre Grundwerte verleugnet haben),

würde ich dringendst empfehlen,

unbedingt auf einer Streichung der "sechsten Donauquerung" ("Lobauautobahn S1") und der "Marchfeldautobahn S8" aus dem BMVIT Ausbauplan zu bestehen,