„Selbstbestimmtes Österreich“: Form des Personenkomitees überkommen
Das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich hat einen weiten und bahnbrechenden Weg hinter sich:
Artikel
Der Schmäh mit dem Begriff „Stadtstraße“
Um Lobauautobahn, Marchfeldautobahn und Stadtstraße wird derzeit wild gestritten. Viele wesentliche Aspekte sind der Bevölkerung und anscheinend auch der Politik unbekannt (etwa, dass die Hälfte aller Rettungsstollen des Lobautunnels von der ASFINAG weggestrichen wurden, um Geld zu sparen), und es kursieren diverse Mythen.
Der Weg in den Autobahn-Verkehrsinfarkt
Gestern Sonntag, am 23. Jänner 2022, gab es Gespräche zwischen Umweltschützern und der Planungsstadträtin Ulli Sima im Wiener Rathaus. Anschließend schrieb Ulli Sima auf Facebook, dass „die Stadtstraße der Schlüssel für den klimafreundlichen, leistbaren Wohnbau im Nord-Osten unserer Stadt“ sei und fügte irgendwas von jungen Familien und -zigtausenden Wohnungen hinzu. „Junge Familien“ und „Kinder“ eignen sich immer gut, wenn Politiker Sentimentalität erzeugen wollen. Was den Begriff „klimafreundlich“ betrifft, irrt sich die Stadträtin leider gewaltig.
Nachlese Standkundgebung „Arbeitslosengeld rauf!“ 17.1.2022 Graz
Zu Beginn der letzten Woche für die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf!" wurde in Graz vor dem BürgerInnen-Amt eine Standkundgebung abgehalten.
Diesmal war das Wetter zu den Kundgebungsteilnehmern gnädiger als im November letzten Jahres. Die klammen Finger, der Kälte geschuldet, war das einzig Negative. Die Reaktion der Passanten waren meist positiv. Natürlich waren leider die Mehrheit der Passanten eher uninteressiert - und natürlich gab es auch die brüske Ablehnung: "Die sollen was Arbeiten!"
