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Knoflacher: Evaluierung offenlegen

Über den Sommer 2021 werden die ASFINAG-Straßenbauprojekte vom Verkehrsministerium evaluiert. Der renommierte Verkehrsexperte Hermann Knoflacher fordert in einem offenen Brief eine Offenlegung dieses Prozesses: Nur eine von unabhängigen und nicht direkt mit den Straßenbauprojekten befassten Fachleuten durchgeführte Überprüfung entspricht dem Mindeststandard. Der Naturschutzbund unterstützt diese Forderung im Interesse des Schutzes von Natur, zu dem auch Klima- und Menschenschutz gehören.

Die Schnellbahnlinie S45

In der aufgeflammten Diskussion um die Lobau-Autobahn spielen natürlich auch die Alternativen in Form der öffentlichen Verkehrsmittel eine wichtige Rolle. Dabei ist auffällig, dass es viele gute Ideen und Konzepte gab, um die Gebiete beiderseits der Donau besser zu erschließen. Nur ein Teil davon wurde umgesetzt. Das lässt sich auch am Beispiel der S45 zeigen.

Zur Geschichte der Vorortelinie

Anfrage an Gewessler zu Stadtstraße

Seitens eines engagierten Aktivisten des Lobau-Forums erging eine "dringende" Anfrage ans Büro von Umweltministerin Gewessler, um zu überprüfen, ob die von der ASFINAG beauftragten Umbauarbeiten bei der bisherigen Ausfahrt Hirschstetten, wo  ein größerer Autobahnknoten zur Stadtstraße hin geplant ist, tatsächlich auch unter den Evaluierung-"Aufschub" fallen oder nicht.

Mutmaßlicher Baubeginn Stadtstraße

Die Stadtstraße mit 4 Spuren und fast keinen Kreuzungen ist beinahe eine Schnellstraße, aber sie wird nicht von der ASFINAG gebaut, also nicht vom Bund, sondern von der Stadt Wien (deshalb der komische Name). Deshalb ist sie nicht von der Evaluierung von Gewessler betroffen, sie ist somit nicht "blockiert".
Allerdings ist der Zweck der Stadtstraße eine "Hochleistungsstraße" von der Südosttangente zur Seestadt, und dort werden die beiden Autobahnzubringer von der ASFINAG gebaut.

Verdorbenes von Arbeitsminister Kocher

Chefkoch Kocher (türkiser Arbeitsminister) hat vor einigen Tagen das klassische neoliberale Menü vorgestellt: 250 Gramm saftiges Steak an „Sanktionen für Arbeitslose“ mit einer pikanten Sauce „Verschärfung der Zumutbarkeitsgrenze“ begleitet mit einer Portion „Prekarisierung“ durch den Zwang schlechte Arbeitsbedingungen und geringe Löhne akzeptieren zu müssen. Eine Brise “degressives Arbeitslosengeldmodell“ als Zukunftsmusik verfeinert das nicht sehr schmackhafte, ausbeuterische Menü, das zu Lasten der Ärmsten geht.