Betreff: Dient Briefkastenfirma "AUA Leasing and Finance Limited" der AUA zum "legalen Steuerbetrug" ??
Datum:Mon, 25 May 2020 21:32:09 +0200
Von:Gerhard Hertenberger
An:sebastian.kurz@bka.gv.at, werner.kogler@bmkoes.gv.at, gernot.bluemel@wien.oevp.at, leonore.gewessler@bmvit.gv.at
Es ging darum die Mobilisierung zur Abwehr der der Krisenkosten für die Mehrheit zu entwickeln, immer auch mit Blick auf die notwendige ökosoziale Wende und den Bruch mit dem neoliberalen EU-Regime.
Die politische Quintessenz war, dass die Popularität der Regierung stark mit ihren großen Versprechungen abhängt. Bereits die Tatsache, dass bei Kleinstunternehmen fast nichts ankommt, hat die Umfragewerte schon sinken lassen.
Tatsächlich entspricht dieser Begriff einem stetig heranschreitenden neoliberalen Prozess. Ein Vertiefungsprozess indem strukturell politische demokratische Bürger*innen Freiheiten und Rechte wie Versammlungen oder Veranstaltungen stark unterminiert werden. Laut gestrigen Beschluss müssen Veranstaltungen einige Auflagen, abgesehen von den „normalisierten“ Maßnahmen wie der Einhaltung des Abstandes, beachten. Kritisch sind folgende Punkte zu deuten:1) Veranstaltungen bzw.
Liebe Österreicherinnen und Österreicher!
Bevor ich mit meinen heurigen Überlegungen beginne, darf ich euch noch einmal meine vorjährigen Überlegungen zum 15. Mai in Erinnerung rufen, da sie gerade in Zeiten der aktuellen Krise besonders gut passen:
„Leopold Figl – jener österreichische Außenminister, der den von ihm mitverhandelten Staatsvertrag am 15.Mai 1955 im Schloss Belvedere präsentierte, hatte eine Bitte an uns Österreicherinnen und Österreicher:
„Glaubt an dieses Österreich!“
Jetzt frage ich euch aber: An welches Österreich sollen wir glauben?
Wir haben uns heute, am 130. Jahrestag des Massakers an den ArbeiterInnen von Chicago hier versammelt, um uns jenes Wertes zu besinnen, der immer schon das Lebenselixier aller fortschrittlichen sozialen Kräfte ausgemacht hat: die SOLIDARITÄT. Die Solidarität ist ein Wert, der in unserer Kultur zwar nach wie vor tief verwurzelt ist – wie sich zum Beispiel 2015 beim Ansturm der MigrantInnen gezeigt hat, als auf dem Heldenplatz hunderttausend Menschen demonstrierten, um für die Rechte der Migrantinnen und Migranten einzutreten.
