Über Hundert Leute waren dem Aufruf des Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich gefolgt und versammelten sich am Ersten Mai am Rathausplatz – unter Einhaltung der Abstandsregeln. Es gab noch etwas ein Dutzend anderer Maikundgebungen. Damit wurde das Versammlungsrecht zurückerobert.
Meine Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!
Die letzten sechs Wochen – ca. seit 15. März – haben gezeigt, auf wie wackligen und zerbrechlichen Beinen unsere demokratische Republik steht.
Als wir am 21. April beschlossen, eine Maikundgebung anzumelden, und zwar ausgerechnet am Rathausplatz, wurde uns gesagt, das sei sinnlos. „Das wird sicher untersagt.“
Doch es war schon damals klar, dass Kurz und die Regierung sich auf dünnem Eis bewegten. Einerseits gab es für die Wirtschaft einer Reihe von Lockerungen, doch für die Bürgerrechte sollte es das nicht geben? Mit der Sorge um die Gesundheit allein, war das nicht zu argumentieren.
Werte Genossinnen und Genossen!
Liebe Freundinnen und Freunde!
2020 ist ein ungewöhnlicher 1.Mai, da wir uns heuer nicht versammeln dürfen. Nichtsdestotrotz werden wir den 1.Mai von zu Hause aus feiern und gedenken. Gerade heuer in Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise brauchen wir nämlich den 1. Mai mehr denn je.
