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Warum die EU nicht demokratisiert werden kann

Den Moment genau zu bestimmen, an dem der Prozess der europäischen Integration in die falsche Richtung abgebogen ist, ist keine leichte Aufgabe. Und zwar deshalb, weil die – aus einer fortschrittlichen Perspektive – schändlichen Entwicklungen das Ergebnis von scheinbar keineswegs schändlichen Entscheidungen sind, die Jahrzehnte davor getroffen worden sind.

AK verstrickt sich in Widerspruch zwischen Gemeinwohl und Autolobby

In der jüngsten Ausgabe der AK-Mitgliederzeitung (2/18) mit ihrer Millionenauflage findet sich der ambitionierte Artikel „Mehr Schnellbahn, weniger Stau“. (Hier die Langversion auf der Website der Arbeiterkammer.) Das zentrale und völlig richtige Argument: Mit sehr geringen Mitteln von 750 Mio.

Gegen Supranationalismus

Sehen wir den Tatsachen ins Auge: Staatliche Souveränität ist in der heutigen, zunehmend komplexen und eng verflochtenen internationalen Wirtschaft bedeutungslos geworden. Die Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung – und die enormen Entwicklungsschübe in den Bereichen Massenverkehrsmittel, Kommunikation und Technologie – machen einzelne Staaten zunehmend zu Spielbällen der Kräfte des freien Marktes.

Was bringt die "Spitalsreform" in der Steiermark?

Seit 21. Juni 2017 ist der "Regionale Strukturplan Gesundheit Steiermark 2025 (RSG)" beschlossen. Dieser RSG ist der erste und wesentlichste Schritt der steirischen Landesregierung für eine umfassende Gesundheitsreform in der Steiermark.

 Hintergrund für diese Reform ist, dass sich die öffentliche Hand immer schwerer tut, die laufenden Kosten zu finanzieren. Warum aber ist das so? Sehen wir uns die Sache näher an.

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