Block der Personenkomitees "Selbstbestimmtes Österreich"
Für ein lebenswertes Österreich -
Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung!
Demokratisch – Sozial – Souverän – Neutral
Samstag, 28. April 2018
Grundlagen und Ziele der Konferenz
Die Körperschaftssteuer ist die Einkommenssteuer der Kapitalgesellschaften. Das sind vorrangig die Aktiengesellschaften (AGs) und die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHs), neben einer Fülle von anderen Formen und Konstruktionen, die vor allem zur Steuervermeidung, deutlicher: Steuerhinterziehung, erstellt werden. Es ist also höchst wichtig, wie sich der Ertrag dieser Steuer seit Jahrzehnten entwickelt. Wie viel tragen die Lohnabhängigen und wie viel das Kapital zur Finanzierung dieses Staates, seines Staates, bei?
Wir haben an der Lohnquote gesehen: Das Kapital gewinnt und die Arbeitenden verlieren.
Sehen wir den Tatsachen ins Auge: Staatliche Souveränität ist in der heutigen, zunehmend komplexen und eng verflochtenen internationalen Wirtschaft bedeutungslos geworden. Die Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung – und die enormen Entwicklungsschübe in den Bereichen Massenverkehrsmittel, Kommunikation und Technologie – machen einzelne Staaten zunehmend zu Spielbällen der Kräfte des freien Marktes.
Albert F. Reiterer spricht über den sinkenden Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen, während die Gewinne steigen.
Seit 21. Juni 2017 ist der "Regionale Strukturplan Gesundheit Steiermark 2025 (RSG)" beschlossen. Dieser RSG ist der erste und wesentlichste Schritt der steirischen Landesregierung für eine umfassende Gesundheitsreform in der Steiermark.
Hintergrund für diese Reform ist, dass sich die öffentliche Hand immer schwerer tut, die laufenden Kosten zu finanzieren. Warum aber ist das so? Sehen wir uns die Sache näher an.
Am 13. November unterschrieben die Vertreter von 23 EU-Staaten, darunter der österreichische Außenminister, die Teilnahmebedingungen für die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ bzw. Pesco) – dh. dem „militärischen Kerneuropa“. Die Unterschrift von Außenminister Kurz in Brüssel stellt einen Putsch gegen die österreichische Verfassung und Neutralität dar.
Diese „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ) - oder „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco) - begründet ein „militärisches Kerneuropa“, in dem sich jene zusammenfinden, die
Die Europäische Union hat mittlerweile mit über 100 Staaten Freihandelsabkommen abgeschlossen bzw. „vorläufig angewendet“ oder verhandelt gerade mit ihnen darüber - mit teils verheerenden Auswirkungen für die Länder des Südens. Hier ein Überblick.
