Artikel

Mit recht geringen Kosten könnte man sehr schnell das Angebot verbessern. Mit ordentlichen Investitionen könnte man noch mehr machen. Dazu bräuchte es aber eine grundlegende Wende. Kein Lobautunnel (Symbol für eine Auto-fördernde Verkehrspolitik), sondern massiver Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Das erhöht die Verteilungsgerechtigkeit, die städtische Lebensqualität und leistet einen Beitrag gegen den Klimawandel.

Denn ein Ende des neoliberalen Abbauregimes muss politisch durchgesetzt werden, während die SPÖ dieses verwaltet hat. Unser Symposium "50% na und?" ist ein Beitrag dazu eine politische Kraft zu schaffen, die den Bruch mit dem Regime anvisiert.

Im Bild unser Transparent bei der Kundgebung "Amazonas brennt - Bolsonaro lenkt" am 27. August 2019 in Wien.

Die SPÖ und ihrer katastrophalen Führung versuchen die Regierungskrise zu nützen und es gleichzeitig ihren supranationalen Auftraggebern recht zu machen. Das Ergebnis ist fatal:

Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Leopold Figl – jener österreichische Außenminister, der den von ihm mitverhandelten Staatsvertrag am 15.Mai 1955 im Schloss Belvedere präsentierte, hatte eine Bitte an uns Österreicherinnen und Österreicher:

„Glaubt an dieses Österreich!“

Jetzt frage ich euch aber: An welches Österreich sollen wir glauben?

Glaubt an ein freies, unabhängiges und selbstständiges Österreich.
Glaubt an ein weltoffenes, demokratisches und solidarisches Österreich.
Glaubt an ein neutrales Österreich.